Suche
Contact
30.06.2021 | KPMG Law Insights

Der eingestaubte CPV-Dschungel

Der eingestaubte CPV-Dschungel

CPV-Codes – das Klassifizierungsinstrument
Für Bieter war es schon immer mit großen Schwierigkeiten verbunden, die passende Ausschreibung zu den von ihnen angebotenen Produkten zu finden. Daher haben die Europäische Kommission im Jahr 1993 die sog. CPV-Codes ins Leben gerufen.
Hinter dem kryptischen Begriff „CPV-Code“ steckt die englische Bezeichnung „Common Procurement Vocabulary-Code“, auf Deutsch das „gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge“. Dieses Vokabular wurde zuletzt im Jahr 2008 überarbeitet. Eine erneute Überarbeitung der CPV-Codes wurde zwar angekündigt, lässt bisher jedoch auf sich warten.
Der CPV-Code soll dazu dienen, Lieferungen und Leistungen möglichst genau zu klassifizieren. Das Ziel ist hierbei mehr Angebote in Vergabeverfahren zu erhalten, indem Bieter leichter für sie passende Ausschreibungen finden. Bei Ausschreibungen im Oberschwellenbereich hat in der Vergabebekanntmachung die Angabe mindestens eines CPV-Codes zu erfolgen. Soweit die Theorie.

Die Krux mit den CPV-Codes
Wer bereits eine EU-weite Ausschreibung durchgeführt hat, musste wahrscheinlich feststellen, dass die Zuordnung des Ausschreibungsgegenstandes zu einem CPV-Code ein schwieriges Unterfangen ist. So gibt es zum Beispiel nicht immer passende CPV-Codes oder in anderen Fällen sind deren Bezeichnungen alltagsfremd. Daher darf man sich zurecht wundern, dass in der heutigen Zeit zum Beispiel CPV-Codes unter mit dem Begriff „Notebook“ oder „Laptop“ nicht existieren. Hierfür sieht das gemeinsame Vokabular lediglich unter dem CPV-Code 30213100-6 die Bezeichnung „Tragbarer Computer“ vor. Dadurch wird dem potentiellen Bieter in der Praxis die Teilnahme an dem Vergabeverfahren erschwert, weil er die für sich passenden Ausschreibungen möglicherweise gar nicht oder nur schwer findet.
Auch durften sich in der Vergangenheit Vergabekammern mit der ungenauen oder falschen CPV-Code-Angabe durch den Auftraggeber auseinandersetzen. Hierbei wurde in den Entscheidungen der Vergabekammern auf die „Anleitung zum gemeinsamen Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)“ der Europäischen Kommission verwiesen, wonach öffentliche Auftraggeber mithilfe dieser versuchen sollten, einen Code zu bestimmen, der möglichst genau mit dem Bedarf übereinstimmt. Daraus folgt für die Praxis, dass vom öffentlichen Auftraggeber die Angabe des genau zutreffenden CPV-Codes nicht verlangt werden kann. Jedoch sollte jeder Vergabestelle klar sein, dass eine schlechte Auffindbarkeit der Ausschreibungen nicht im eigenen Interesse sein kann.

Fazit
Solange die grundlegende Überarbeitung des CPV-Code-Katalogs aussteht, wird empfohlen, die Wahl der CPV-Codes sehr gründlich mithilfe entsprechender CPV-Code-Suchmaschinen vorzunehmen, um möglichst viele Bieter anzusprechen.

Appetit auf Vergabe? Besuchen Sie unser Vergabeservice 360. Premium-Vergabe für die öffentliche Hand.

Explore #more

18.11.2022 | KPMG Law Insights

KPMG Law Wochenupdate zu den Entwicklungen auf dem Energiemarkt infolge des Ukraine-Kriegs (KW 45)

Neue Gesetze und Verordnungen Gesetze Updates zur Gas- und Strompreisbremse Am Montag ließ die Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffman verlauten, dass wegen der Komplexität der zweiten Stufe…

08.11.2022 | Dealmeldungen

KPMG Law und KPMG Abogados beraten die Toppan-Gruppe bei der Übernahme von Decotec Printing

Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Deutschland (KPMG Law) und KPMG Abogados in Spanien haben die Toppan-Gruppe beim Erwerb von 40 Prozent der Anteile an…

28.10.2022 | KPMG Law Insights

KPMG Law Wochenupdate zu den Entwicklungen auf dem Energiemarkt infolge des Ukraine-Kriegs (KW 43)

Behördliche oder sonstige hoheitliche Tätigkeiten Lagebericht Gasversorgung (Stand 24.10.2022) Der Lagebericht der BNetzA zur Lage der Gasversorgung in Deutschland auf dem Stand vom 24.10.2022; 13…

26.10.2022 | Dealmeldungen

KPMG Law und KPMG beraten Deutsche Messe AG und Italian Exhibition Group beim anteiligen Verkauf der Italian German Exhibition Company und bei Joint Venture

Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (KPMG Law), die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (KPMG) und KPMG in Italien haben die Deutsche Messe AG, Hannover, und die Italian…

24.10.2022 | KPMG Law Insights

Client Alert zur betrieblichen Altersversorgung II

Anpassungsprüfung für laufende Betriebsrenten in Zeiten der Inflation Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung der Stagflation in Deutschland fordert seinen Tribut von den Bürgern wie den Unternehmen.

20.10.2022 | KPMG Law Insights

Client Alert zur betrieblichen Altersversorgung

bAV-Schriftformerfordernis nach Novellierung des Nachweisgesetzes Die am 1. August 2022 in Kraft getretene Neufassung des Nachweisgesetzes (NachwG) sorgte mit der Ausweitung und nunmehr Bußgeld bewährten…

19.10.2022 | KPMG Law Insights

KPMG Law Wochenupdate zu den Entwicklungen auf dem Energiemarkt infolge des Ukraine-Kriegs (KW 42)

Behördliche oder sonstige hoheitliche Tätigkeiten Lagebericht Gasversorgung Der Lagebericht der BNetzA zur Lage der Gasversorgung in Deutschland auf dem Stand vom 14.10.2022 (13 Uhr) ergibt…

19.10.2022 | Dealmeldungen

KPMG Law berät weclapp-Gründer bei Verkauf an Exact Group

Die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (KPMG Law) hat den Gründer und CEO Ertan Özdil beim Verkauf der weclapp SE mit Sitz in Frankfurt am Main…

14.10.2022 | KPMG Law Insights

Zweifel an US-Präsident Bidens Executive Order zum Datenschutz

Kommt ein neues Datenschutzabkommen mit den USA? Falls ja, bleibt es auch? Nachdem die EU und die USA am 25. März 2022 eine „grundsätzliche Einigung“…

13.10.2022 | KPMG Law Insights

Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen in Zeiten explodierender Kosten

Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen in Zeiten explodierender Kosten In den vergangenen Monaten sind die Betriebskosten insbesondere für Heizung und Warmwasser geradezu explodiert. Ein Ende der Preissteigerungen…

© 2022 KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, assoziiert mit der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, einer Aktiengesellschaft nach deutschem Recht und ein Mitglied der globalen KPMG-Organisation unabhängiger Mitgliedsfirmen, die KPMG International Limited, einer Private English Company Limited by Guarantee, angeschlossen sind. Alle Rechte vorbehalten. Für weitere Einzelheiten über die Struktur der globalen Organisation von KPMG besuchen Sie bitte https://home.kpmg/governance.

KPMG International erbringt keine Dienstleistungen für Kunden. Keine Mitgliedsfirma ist befugt, KPMG International oder eine andere Mitgliedsfirma gegenüber Dritten zu verpflichten oder vertraglich zu binden, ebenso wie KPMG International nicht autorisiert ist, andere Mitgliedsfirmen zu verpflichten oder vertraglich zu binden.

Scroll