Blockchain: Bisher noch fast alle juristischen Fragen offen
Die Möglichkeiten, durch dezentrale Datenbanken weltweit schnell und unkompliziert Werte auszutauschen, scheinen grenzenlos zu sein. Es kann dabei Geld transferiert werden, wie bei der Anwendungsform Bitcoin. Aber auch Grundstücke, Vermögensanteile oder bewegliche Sachen könnten so den Besitzer wechseln.
Funktionsweise von Blockchain
Die technische Basis für solche Verfahren bildet immer eine sogenannte Blockchain (deutsch: Blockkette). Das ist eine Art digitales Kassenbuch, mit der jede Transaktion zwischen Parteien transparent erfasst und mit jedem Detail gespeichert wird.
Das Netzwerk besteht aus einer Vielzahl von Rechnern, die über das Internet miteinander verbunden sind. Es gibt keine zentrale Stelle, an die Informationen übermittelt werden. Die Informationen werden an alle Rechner, die am Netzwerk teilnehmen, verteilt. Die Integrität der Daten ist durch die Speicherung des sogenannten Hashwerts gesichert. Dieser ergibt sich, indem mit einer Hashfunktion (deutsch: Streuwertfunktion) aus einem beliebig langen Datensatz eine neu geordnete Zeichenkette mit fester Länge erstellt wird.
Rechtliche Herausforderungen
Derzeit sind fast alle juristischen Fragen im Hinblick auf die regulatorische Einordnung offen. So könnte beispielsweise eine Erlaubnispflicht bestehen, wenn der Handel mit Finanzinstrumenten oder das Erbringen von Zahlungsdiensten auf Grundlage der Blockchain-Technologie erfolgt. Auch die Frage der Haftung muss geklärt werden. Wer haftet zum Beispiel für Fehler in der Blockchain oder bei technischen Problemen? Wer haftet bei Angriffen auf das System durch Hacker?
Mit Blick auf den Verbraucherschutz muss klar sein, welche Prozesse bei Rückabwicklungen greifen und wie der Umgang mit Gewährleistungsrechten gestaltet wird.
Um Geldwäsche auszuschließen, muss die Identifikation der Beteiligten sichergestellt werden. Dabei kann problematisch sein, dass die handelnde Partei hinter dem sogenannten „öffentlichen Schlüssel“, der als eine Art Kontonummer fungiert, verborgen bleibt.
Fazit: Die Blockchain ist eine technische Entwicklung mit vielen Chancen, aber auch mit Risiken. Eine rechtlich verbindliche Einschätzung ist kaum möglich, da es zurzeit keine Regulierung, aber eine unüberschaubare Anzahl an Anwendungsfällen gibt. Praktikabel scheint es daher, Ausarbeitungen möglicher Lösungsansätze für den Einzelfall zu erstellen, um diese dann mit der BaFin auf ihre Umsetzbarkeit hin abzustimmen.
