Weltweit beschreiten immer mehr NGOs und Privatpersonen den Rechtsweg, um die Erreichung der Klimaschutzziele voranzutreiben. Beklagte der Klimaklagen sind Staaten und zunehmend auch private Unternehmen oder deren Organe. Auch deutsche Gerichte sind mit den Verfahren beschäftigt. Die Kläger:innen berufen sich unter anderem auf den sogenannten Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021, das wohl bisher bekannteste Klimaverfahren in Deutschland. Darin entschied das BVerfG: Der Staat muss die Lasten, die mit der Reduktion von Treibhausgasen verbunden sind, gleichmäßig auf die Generationen verteilen. Die Abmilderung dieser Last sei ein grundrechtlich geschütztes Recht auf Freiheit der jüngeren Generation, der die Beschwerdeführer:innen mehrheitlich angehörten.
Unternehmen können Klimaklagen vorbeugen. Hierfür sollten sie eine ESG-Strategie haben und das Thema Klimaschutz bei allen Entscheidungen mitberücksichtigen. Auch eine transparente ESG-Berichterstattung kann wichtig sein, wie sich bereits in einem Klimaverfahren in Frankreich gezeigt hat.
Es ist davon auszugehen, dass die Zahl der Klimaklagen weiter zunehmen wird. Auch neue Aspekte, wie zum Beispiel die Plastikmüll-Verschmutzung durch Verpackungen, füllen unter dem Stichwort „Plastic Litigation“ bereits Gerichtsakten.
Isabelle Knoché, Rechtsanwältin und Senior Managerin, ist Expertin für das Thema Klimaklagen und berichtet im Podcast über bisherige und laufende Verfahren und gibt eine Einschätzung über deren Erfolgsaussichten. Außerdem gibt sie Tipps, wie Unternehmen Klagen vermeiden können.
Die Kernthemen des Podcasts:
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