Recht der Gesundheitswirtschaft

Unsere umfassende rechtliche Beratung berücksichtigt die steten ökonomischen und rechtlichen Änderungen im Gesundheitswesen.

Ihr Ansprechpartner

Dr. Ulrich Thölke
Partner
Standortleiter Berlin
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Über Recht der Gesundheitswirtschaft

Öffentliche und private Krankenhäuser, Krankenkassen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen sowie Hersteller von Medizinprodukten stehen häufig vor komplexen Fragestellungen mit rechtlichen, steuerlichen, betriebswirtschaftlichen und strategischen Bezügen. Unsere gesundheitsrechtlich spezialisierten Anwälte arbeiten daher eng mit den Kollegen der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zusammen. Durch den Zugriff auf die Expertise des internationalen KPMG-Netzwerkes bieten wir Ihnen exzellente Beratungsleistungen auch bei grenzüberschreitenden Projekten und Kooperationen. Unser Ziel ist es, Sie weiter zu bringen.

 

Beratungsschwerpunkte

Mit einem Anteil von etwa 11% am Bruttoinlandsprodukt stellt die Gesundheitswirtschaft einen wichtigen Wirtschaftszweig dar, der weitgehend der staatlichen Regulierung unterliegt. Die regulatorischen Richtlinien müssen nicht nur im operativen Geschäft, sondern etwa auch bei Transaktionen, PPP- und Outsourcing-Projekten berücksichtigt werden. Wir begleiten Sie bei allen Schritten und achten auf eine gesundheitsrechtskonforme Umsetzung.

Krankenhäuser

Wir beraten Sie bei Fragen zur Verhandlung der Budgets für die Vergütung der Krankenhausleistungen und zur Fragen um die Bewilligung und Rückforderung von Fördermitteln. Sofern die Gewährung eine Beihilfe in Betracht kommt, gestalten wir diese für Sie europarechtskonform aus.
Krankenhaus- bzw. sektorenübergreifende Kooperationen werden verstärkt sozialrechtlich ermöglicht oder krankenhausplanungsrechtlich sogar vorgegeben. Diese müssen natürlich auch kartellrechtlich zulässig sein.
Auch die Erbringung und Abrechnung von ambulanten und wahlärztlichen Leistungen im Krankenhaus muss rechtssicher ausgestaltet  werden. Dies gilt entsprechend für die Gründung und den Betrieb medizinischer Versorgungszentren.
Viele Krankenhäuser erfüllen Aufgaben  innerhalb eines Krankenhauses durch externe Dienstleister. PPP-Projekte – eine Zusammenarbeit zwischen Privatwirtschaft und öffentlichem Auftraggeber – können eine sinnvolle Alternative darstellen, um Arbeit outzusourcen und eine hohe Qualität zu gewährleisten – solange diese rechtssicher gestaltet ist.
Einen wichtigen Rahmen bilden immer auch datenschutzrechtliche Vorgaben.

Weitere Rechtsfragen können beispielsweise um gewerberechtliche Konzessionen für Privatkliniken, Hygienevorschriften, die Versorgung mit Arzneimitteln durch Krankenhausapotheken oder den Umgang mit Medizinprodukten entstehen. Bei allen Fragen beraten wir Sie umfassend.

Pflegeeinrichtungen

Die Pflegebranche steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel führt zu einer Verknappung der personellen Ressourcen und perspektivisch zu einer Neuordnung der finanziellen Rahmenbedingungen auf Seiten der Kostenträger.

Mit Blick auf die Wünsche der Bewohner, aber auch auf die Vergütungsstrukturen, überdenken viele Heimträger den Auf- oder Ausbau ambulanter Angebote. Hier müssen beispielsweise Versorgungs- oder Kooperationsverträge abgeschlossen und die Geltung heimordnungsrechtlicher Vorgaben bei ambulanten Wohnformen geprüft werden.

Wir begleiten Sie zudem bei der Verhandlung von Pflegesätzen, bei Verfahren zur Umlage der investiven Aufwendungen, bei Qualitätsprüfungen und bei der Ausgestaltung aller Verträge betreffend die Leistungserbringung.

Auch der Erwerb oder die Veräußerung einer Pflegeimmobilie will gut vorbereitet sein. Lassen Sie sich zu den Rechten und Pflichten des Pachtvertrags beraten – auch wenn Sie einen Ausstieg aus einem langfristigen gewerblichen Pachtvertrag planen.

Krankenversicherungen

Was ist vor Errichtung einer Krankenkasse zu beachten? Welche Qualitätssysteme kommen in Frage? Wie gestaltet sich die Mittelverwaltung? Wie muss ein Rabattvertrag formuliert sein? Für Krankenversicherer lohnt sich die gründliche Vorbereitung, dazu gehört auch das rechtliche Fundament. Dieses schließt auch den Datenschutz mit ein: Krankenversicherer müssen diesen als Sozialdatenschutz i.S.v. § 35 SGB I umsetzen. Ebenso greift in manchen Fällen das Vergaberecht – bei der Durchführung von Ausschreibungen helfen wir Ihnen gerne.

Gerade vor Vertragsabschluss mit Ärzten und Krankenkassen wird es für Versicherer interessant. Denn Kollektiv- und Selektivverträge werden unterschiedlich verhandelt und bringen dementsprechende Vertragswerke zustande. Auch wurden die Bereiche für Selektivverträge deutlich ausgeweitet. Bei der Gestaltung beider Vertragsarten unterstützen wir Sie gerne.

Medizinprodukte

Hersteller medizinischer Produkte bewegen sich innerhalb eines hart umkämpften Marktes. Dabei müssen sie nicht nur das Produkt, sondern auch wirtschaftliche Begebenheiten im Auge behalten. Strukturelle Umwandlungsmaßnahmen, wie etwa der Erwerb einer Tochtergesellschaft, unterliegen gesetzlichen Vorgaben. Auch Compliance, Haftung und Corporate Governance sind wichtige Themen in der Unternehmensführung, die rechtlicher Unterstützung bedürfen. Vertrieb- und Beschaffungsprozesse sind häufig international – dazu gehört eine angemessene Vertrags- und AGB-Gestaltung.

Im Schadensfall oder bei Produktrückrufen erledigen wir die gerichtliche und außergerichtliche Abwehr von Schadensersatzansprüchen und die prozessuale Begleitung.

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