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Betriebliche Altersversorgung - Erfordert der Niedrigzins eine Rückstellungsbildung für Pensionsverpflichtungen über Pensionskassen und rückgedeckte Unterstützungskassen?
Direktversicherungen, Pensionskassen und rückgedeckte Unterstützungskassen werden für die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung häufig herangezogen. Ihr Vorteil: In aller Regel werden weder in der lokalen (HGB)…
Gut anderthalb Jahre Betriebsrentenstärkungsgesetz: Schon in Betrieb oder noch zu stärken – lebt die reine Beitragszusage bereits?
Seit dem 1. Januar 2018 ist das Betriebsrentenstärkungsgesetz in Kraft. Eines der Herzstücke des Gesetzes ist die Einführung einer reinen Beitragszusage, die den Arbeitgeber von…
Betriebliche Altersversorgung - Doppelverbeitragung
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Beschlüssen entschieden, dass Leistungen aus Pensionskassenzusagen, die nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer mit eigenen Beiträgen fortgeführt worden…
Betriebliche Altersversorgung - Unterschiedsbetrag bei neuen Pensionszusagen im Jahr der Veröffentlichung neuer Richttafeln
Klägerin war eine GmbH, die ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer im November 2005 eine Pensionszusage erteilte. Der Ausweis erfolgte ohne einen Mehrbetrag aufgrund der Änderungen der erstmalig im…
Betriebliche Altersversorgung - Wegfall der Hinterbliebenenversorgung durch ablösende Tarifregelung
Im vorliegenden Fall erhielt der Arbeitnehmer seit Juni 2001 – im Alter von 63 Jahren – eine Altersrente. Die bei Renteneintritt maßgebliche Versorgungsordnung sah einen…
Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage und Treuwidrigkeit
Dem Arbeitnehmer waren Leistungen der bAV zugesagt worden. Nach Unverfallbarkeit der Anwart-schaft hatte er seiner Arbeitgeberin einen schweren, wenn auch nicht existenzbedrohlichen Schaden durch eine…
Betriebliche Altersversorgung - Anpassungsanspruch bei geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen
Der Kläger machte eine Anpassung seiner Versorgungsleistung zum 1. Januar 2013 geltend. Die beklagte Arbeitgeberin hatte die Anpassung unter Verweis auf die eigene und konzernweite…
Betriebliche Altersversorgung - Die Hinterbliebenenabsicherung, der dritte Senat des BAG und das AGG – eine unendliche Geschichte?
Eigentlich könnte alles so einfach sein: „Für die betriebliche Altersvorsorge gilt das Betriebsrenten-gesetz“, heißt es im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Damit ist aber nicht gemeint –…