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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Erfordert der Niedrigzins eine Rückstellungsbildung für Pensionsverpflichtungen über Pensionskassen und rückgedeckte Unterstützungskassen?

Direktversicherungen, Pensionskassen und rückgedeckte Unterstützungskassen werden für die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung häufig herangezogen. Ihr Vorteil: In aller Regel werden weder in der lokalen (HGB)…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Gut anderthalb Jahre Betriebsrentenstärkungsgesetz: Schon in Betrieb oder noch zu stärken – lebt die reine Beitragszusage bereits?

Seit dem 1. Januar 2018 ist das Betriebsrentenstärkungsgesetz in Kraft. Eines der Herzstücke des Gesetzes ist die Einführung einer reinen Beitragszusage, die den Arbeitgeber von…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Doppelverbeitragung

Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Beschlüssen entschieden, dass Leistungen aus Pensionskassenzusagen, die nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer mit eigenen Beiträgen fortgeführt worden…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Unterschiedsbetrag bei neuen Pensionszusagen im Jahr der Veröffentlichung neuer Richttafeln

Klägerin war eine GmbH, die ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer im November 2005 eine Pensionszusage erteilte. Der Ausweis erfolgte ohne einen Mehrbetrag aufgrund der Änderungen der erstmalig im…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Wegfall der Hinterbliebenenversorgung durch ablösende Tarifregelung

Im vorliegenden Fall erhielt der Arbeitnehmer seit Juni 2001 – im Alter von 63 Jahren – eine Altersrente. Die bei Renteneintritt maßgebliche Versorgungsordnung sah einen…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage und Treuwidrigkeit

Dem Arbeitnehmer waren Leistungen der bAV zugesagt worden. Nach Unverfallbarkeit der Anwart-schaft hatte er seiner Arbeitgeberin einen schweren, wenn auch nicht existenzbedrohlichen Schaden durch eine…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Anpassungsanspruch bei geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen

Der Kläger machte eine Anpassung seiner Versorgungsleistung zum 1. Januar 2013 geltend. Die beklagte Arbeitgeberin hatte die Anpassung unter Verweis auf die eigene und konzernweite…

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Arbeitsrecht, Pensions Update, Mai 2019

Betriebliche Altersversorgung - Die Hinterbliebenenabsicherung, der dritte Senat des BAG und das AGG – eine unendliche Geschichte?

Eigentlich könnte alles so einfach sein: „Für die betriebliche Altersvorsorge gilt das Betriebsrenten-gesetz“, heißt es im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Damit ist aber nicht gemeint –…

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