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, Juli 2020

One-Stop-Shop – die Rechtsabteilung der Zukunft

Der Arbeitsalltag in den Rechtsabteilungen international aufgestellter deutscher Unternehmen wandelt sich stetig – seit 15 Jahren analysiert durch den Global Legal Benchmark Survey von KPMG…

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, Juni 2020

Nebentätigkeit und Corona: Was darf der Dienstherr verbieten?

Neben ihrer hauptamtlichen Beamtentätigkeit ist es Beamtinnen und Beamten grundsätzlich möglich, Nebentätigkeiten auszuüben. Dies bedarf im Regelfall der Genehmigung oder zumindest der Anzeige beim Dienstherrn….

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, Juni 2020

Auf ein Neues: Neuer Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes veröffentlicht – sind auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen erfasst?

Rückblick: Im vergangenen Jahr geriet ein Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium an die Öffentlichkeit, der als Erweiterung des bestehenden Ordnungswidrigkeitenrechts sogenannte Verbandssanktionen (Geldbußen, aber in Extremfällen…

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, Juni 2020

Mündliche Online-Prüfungen an Hochschulen – erlaubt und nützlich?

Der Hochschulbetrieb in Hörsälen und Seminarräumen ist derzeit stillgelegt, Vorlesungen finden nicht statt. Trotzdem sind die Sommersemester angelaufen. Der Lehrstoff wird online zur Verfügung gestellt….

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, Juni 2020

VGH Mannheim

Der Frage, ob Einmalzusagen in den Anwendungsbereich des § 48 Abs. 4 Satz 3 LHG fallen und einen möglichen Anspruch des Hochschullehrers auf ermessensfehlerfreie Entscheidung…

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IT- und Datenschutzrecht, Juni 2020

DSGVO: Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage über die Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden zur Vorabentscheidung vor.

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 28. Mai 2020 dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht unabhängig von…

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Steuerstrafrecht und Konflikte, Mai 2020

Fremdpersonal rechtssicher eingesetzt? Unternehmen verstärkt im Fokus der Behörden.

I. Einleitung Die Frage, wie Fremdpersonal rechtssicher eingesetzt werden kann, hat in den letzten Jahren für Unternehmen immer mehr an Bedeutung gewonnen. Zudem beschäftigen sich…

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Arbeitsrecht, Mai 2020

Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf die bAV

Die Corona-Krise beschäftigt nahezu alle Unternehmen. Das Manövrieren durch die Krise ist eine enorme Herausforderung. Die ergriffenen arbeitsrechtlichen Maßnahmen und deren Auswirkungen sind sowohl für…

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