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, November 2018

Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch

Kein Unternehmenskauf ohne Due Diligence. In mühevoller Detailarbeit durchforstet ein Team von Anwälten die Verträge des Übernahmekandidaten, um sicherzugehen, dass der Käufer kein unnötiges Risiko…

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Arbeitsrecht, November 2018

EuGH zu Urlaubsansprüchen des Arbeitnehmers

Mehrere kürzlich veröffentlichte Grundsatzentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Verlust von Urlaubs- bzw. Urlaubsabgeltungsansprüchen (Urteile in den Rechtssachen Az.: C-619/16 und C-684/16) nehmen Arbeitgeber künftig mehr…

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, November 2018

Bald gilt das neue Verpackungsgesetz

Dadurch ergeben sich wesentliche Änderungen im Bereich der Registrierungs- und Mitteilungspflichten. So enthält das Verpackungsgesetz unter anderem die Pflicht, sich bei der „Stiftung Zentrale Stelle…

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Bau- und Immobilienrecht, November 2018

Mietpreisbremse 2.0 – Die Änderungen im Überblick

I. Anwendungsbereich Gemäß § 556d Abs. 1 BGB gilt die Mietpreisbremse in der derzeitigen Fassung nur, wenn ein Mietvertrag über Wohnraum neu abgeschlossen wird. Damit…

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IT- und Datenschutzrecht, Oktober 2018

DSGVO Bußgeld verhängt

Die portugiesische Datenschutzaufsichtsbehörde hat gegen ein Krankenhaus ein Bußgeld in Höhe von 400.000 EUR verhängt. Es handelt sich dabei – jedenfalls soweit bekannt – um…

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Bau- und Immobilienrecht, Oktober 2018

Leistungsverzeichnis schlägt Bemusterung!

Durch die Freigabe eines Produkts im Rahmen einer Bemusterung werden die Vorgaben des Leistungsverzeichnisses für das Produkt nicht verdrängt. Das gilt auch dann, wenn der…

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Legal Operations, September 2018

Bundesrepublik Deutschland gewinnt richtungsweisenden Rechtsstreit mit KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Klage von A 1 mobil wird durch das Landgericht Hannover abgewiesen

In einem internationale Aufmerksamkeit erregenden Rechtsstreit hat die private Autobahnbetreibergesellschaft A 1 mobil die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz in Höhe von EUR 788 Mio. in…

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Legal Operations, August 2018

Außenwirtschaftsrecht & Exportkontrolle - [UPDATE] Der Ausstieg der USA aus dem JCPOA und die Reaktivierung des Blocking Statute durch die EU – Auswirkungen für europäische Unternehmen im Außenhandel

Am 8. Mai 2018 hat US-Präsident Donald J. Trump angekündigt, die Beteiligung der USA an dem mit dem Iran geschlossenen Nuklear-Abkommen – das Joint Comprehensive…

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