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ÖPP-Projekt - KPMG Law setzt erfolgreiche Kommunalberatung bei öffentlich-privaten Schulbauvorhaben fort

Frankfurt am Main, 10. April 2013
Mit der Vertragsunterzeichnung zwischen der Stadt Weiden i. d. Oberpfalz und der Goldbeck Public Partner GmbH über den Neubau der Staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule (FOS/BOS) Weiden, wurde im März 2013 ein kommunales Schul-ÖPP erfolgreich abgeschlossen. Die KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (KPMG Law) hat dabei erneut die öffentliche Hand beraten.

Das erste ÖPP-Schulprojekt seiner Art in der Oberpfalz umfasst Planung, Neubau und Betrieb der Staatlichen FOS/BOS Weiden über einen Zeitraum von 25 Jahren. Zum Aufgabenbereich des privaten Unternehmens, der Goldbeck Public Partner GmbH, gehört auch die Organisation des Umzuges der Schüler vom alten Schulstandort in die neuen Räumlichkeiten. Die Finanzierung erfolgt über einen Kommunalkredit als Finanzierungsbeistellung - eine Finanzierungsvariante, die sich mittlerweile im ÖPP-Schulbereich (Öffentlich-Private Partnerschaft) etabliert hat. Sie verbindet eine wirtschaftliche kommunale Finanzierungsmöglichkeit mit den Vorteilen einer ÖPP-Variante. "Kostensicherheit durch einen Pauschalfestpreis und günstige Kommunalkreditkonditionen sind klare Vorteile eines ÖPP-Projekts mit Finanzierungsbeistellung", so Mathias Oberndörfer, Partner und Leiter der Practice Group Öffentlicher Sektor bei KPMG Law.

KPMG Law begleitete die Stadt bei der Strukturierung und Durchführung des Vergabeverfahrens sowie bei den Vertragsverhandlungen des Bau- und Betriebsvertrages mit dem privaten Partner. "Die Leistungserbringung aus einer Hand ist Kern des ÖPP-Vertrages, der aber jeweils die Besonderheiten eines öffentlichen Vorhabens klar berücksichtigen muss. Energieeffizientes Bauen und Betreiben, etwa durch den Einsatz von Photovoltaikanlagen, spielen dabei eine große Rolle", erläutert Dr. Barbara Buhr, Senior Managerin bei KPMG Law und rechtliche Beraterin der Stadt Weiden. KPMG Law war bereits für eine Vielzahl von Kommunen und Landkreisen in Bayern sowie deutschlandweit bei der Realisierung von Schul-ÖPP-Projekten tätig. Öffentlich Private Partnerschaften mit Finanzierungsbeistellung stellen zunehmend, insbesondere für die öffentliche Hand, eine sinnvolle Beschaffungsalternative dar, um qualitativ hochwertige Schulbauten in kurzer Zeitspanne umzusetzen.

Rechtliche Berater Stadt Weiden:
KPMG Law (Nürnberg): Mathias Oberndörfer, Dr. Barbara Buhr (öffentliches Wirtschafts- und Vergaberecht)

Pressekontakt

Kerstin Wilhelm
KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Pressereferentin
THE SQUAIRE - Am Flughafen
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T +49 69 951195-027
F +49 69 951195-507

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